Monat: Dezember 2023

Machtpolitik – ein Begriff, der im Weltbild, meist nationalkonservativer Klientel, oft mit Strategie, Einfluss, Kontrolle und nationaler Größe verbunden ist. Doch während sie als Werkzeug zur Sicherung nationaler Interessen und zur innenpolitischen Stabilisierung angesehen werden kann, birgt sie auch immer erhebliche Nachteile und Risiken, besonders für die eigene Bevölkerung und den Weltfrieden.

Ein zentraler Nachteil ist die Konzentration der Macht und deren Kontrolle auf wenige Akteure, was meist auf Kosten von Menschen- und Freiheitsrechten der eigenen Bürgerinnen und Bürger geht. In vielen Fällen werden Ressourcen und Mittel für militärische Aufrüstung und geopolitische Interessen eingesetzt, während grundlegende, soziale Bedürfnisse vernachlässigt werden. Bildung, Gesundheitswesen und Infrastruktur leiden, während finanzielle Mittel in Konflikte und Machtdemonstrationen fließen. Diese Priorisierung führt zwangsweise, um Widerstand innerhalb der Bevölkerung gering zu halten, zur Unterdrückung und Einschränkung grundlegender Menschenrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit. Sei es politische Unterdrückung, Zensur oder Gewalt, es entsteht eine Atmosphäre der Angst und des Misstrauens. Dies schränkt die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Meinungen zu äußern, sich zu versammeln und Informationen frei zu erhalten. Die Folge ist ein Mangel an pluralistischer Diskussion und freiem Austausch von Ideen, was wiederum die Entwicklung einer offenen, informierten und leistungsorientierten Gesellschaft behindert.

Des Weiteren birgt Machtpolitik erhebliche Risiken für den Weltfrieden. Der Wettbewerb um Macht und Einfluss zwischen Staaten kann zu Spannungen und Konflikten führen. Militärische Auseinandersetzungen, Sanktionen und politische Isolation sind nur einige der möglichen Ergebnisse dieser Machtkämpfe. Der Fokus auf Machtdurchsetzung kann Diplomatie und Zusammenarbeit behindern, was wiederum die Chancen für friedliche Lösungen verringert und die Stabilität ganzer Regionen gefährdet.

Weitere negative Auswirkungen von Machtpolitik zeigen sich in der Regel auch im kooperativ, latent friedlich geprägten Verhältnis zu anderen Staaten. Anstatt bei drängenden, globalen Problemen auf zielführende Zusammenarbeit zu setzen, führen machtorientierte Ansätze zu Misstrauen und zu einem erhöhten Risiko des Scheiterns. Dieser Mangel an Zusammenarbeit erschwert letztendlich die Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Pandemien und Armut, da koordinierte Maßnahmen und Ressourcen gebraucht werden, um diese Probleme effektiv anzugehen. Dies liegt bei machtorientierter Politik nur im Fokus des Interesses, wenn dadurch ein mehr an globalem Einfluss und an Macht erlangt wird.

Insgesamt ist Machtpolitik zweifellos eine destruktive Variante politischer Systeme. Während sie von einigen, allzu naiven, ultrakonservativen Zeitgenossen, als Mittel zur Sicherung von Eigeninteressen angesehen wird, stellt sie durch ihre aggressive Prägung, die Machtpolitik nun mal auszeichnet, ein ernsthaftes Risiko für den Weltfrieden dar. Es darf auch nicht übersehen werden, dass sie durch ihren restaurativen Charakter beträchtliche Nachteile für Mehrheiten der eigenen Bevölkerung mit sich bringt, da sie meist eine Rückkehr ins gesellschaftliche und politische gestern anstrebt. Eine Mitsprache der Bevölkerung steht hier, wie bei allen anderen Intentionen von regressiven Hirngespinsten, nicht zu Debatte, die Zustimmung einiger weniger, ultrakonservativer Mitläufer genügt vollkommen zur Rechtfertigung, wenn ein festgefügter Machtapparat dies überhaupt für nötig erachtet.

Machtpolitik geht immer einher mit der Entmachtung von Mehrheiten, zugunsten einer Minorität, die Macht ausübt.

Klaus Schneider im Dezember 2023