Wie wenn sie die unmenschlichen Zustände nicht kennen würden, die vor der libyschen Küste und im Land selbst herrschen, bekundete die Bundesregierung nach Aussage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „ein großes Interesse, die Vorwürfe gegen die libysche Küstenwache aufzuklären, die die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer behindern solle“.
Zweckoptimierter Zynismus oder erbärmliche Vertuschung gescheiterter Lösungsansätze zur Regulierung der Flüchtlingsströme, ausgetragen auf dem Rücken hilfloser afrikanischer Menschen, Respekt Frau Bundeskanzlerin!
Libyen weist seit dem Sturz Gaddafis ein rechtsstaatliches Machtvakuum auf und wird in weiten Teilen lediglich von bewaffneten Milizen kontrolliert. Ein Staat Libyen existiert nicht. So besitzen auch Vökerrechtskonventionen, in einer von verschiedenen Interessen gesteuerten Willkürherrschaft einiger Warlords, keinen Wert.
Eine Küstenwache, ohne rechtsstaatliche Legitimation, erntet in diesem, faktisch völkerrechtsfreien Raum, inzwischen Tausende von Migranten und Flüchtlinge aus dem Meer und schafft sie zurück nach Libyen, wo sie Gefängnis, Folter, Zwangsarbeit und Zwangsprostitution erwarten. Ein lohnendes Geschäft, diese Neuauflage des Sklavenhandels, zumal dieses Start-up Unternehmen von Italien und der EU technisch und finanziell gefördert wird.
Die westlibysche Regierung rief nun noch eigenmächtig eine 74 Seemeilen breite „Such- und Rettungsregion“ aus, die bis weit in internationales Gewässer reicht. Hier beanspruchen libysche Menschenhändler ab sofort Hoheitsgewalt und erklären sich allein zuständig für Seenotrettungen. Das Geschäft mit den afrikanischen Flüchtlingen und der EU muss wohl sehr lohnend sein, die libyschen Banditen wollen sich dies keinesfalls von uneigennützigen privaten Rettungsorganisationen schmälern lassen.
Da hatten es die Vorfahren nordafrikanischer Sklavenhändler schon schwerer. Diese mussten noch den mühseligen Weg ins Innere des Kontinentes auf sich nehmen, um das schwarze Gold in ihren Besitz zu bringen. Der weitere Verlauf ist allerdings fast identisch mit heutigem Vorgehen, die Weisen zahlten gut für den Afrikaner. Skrupel hinderten weder nordafrikanische, arabische oder europäische Sklavenhändler noch nie an ihrem profitablem Geschäft, eine Affinität mit den schwarzafrikanischen Menschen war nie und ist auch heute nicht vorhanden.
Europa hat nichts aus der Vergangenheit gelernt, wird nichts in der Gegenwart dazu lernen und wird in der Zukunft irgendwann für seine Ignoranz und Arroganz oder einfach für seine Dummheit bezahlen.
Klaus Schneider August 2017
Ein junger Mann, er war schlecht gekleidet, lediglich mit einer Jogginghose, über die ein altes verwaschenes T-Shirt hing, saß nach vorn gebeugt an einem einfachen Tisch vor einer großen grünen Wassermelone, schnitt Stück für Stück ab und schob hastig große Stücke des blass roten Fruchtfleisches in den Mund. Die Melone war groß, so drei Kilo schwer, der junge Mann stand dem in nichts nach, ca. 1,90 m groß und gut 150 kg schwer. Die Frage, ob ich mich setzen dürfe, bejahte er etwas zaghaft. Gesellschaft schien er nicht gewohnt zu sein, es schien, als würde ihm sichtlich unwohl, sein Blick hastete nun unruhig zwischen der Melone, seinem Messer und mir hin und her. Das war wohl keine gute Idee, warum ließ ich ihn nicht in Ruhe, ich hätte ja auch wieder gehen können, so tun als suche ich jemanden, oder mich an einen der anderen Tische setzen. Trieb mich eine perfide Neugier zu bleiben, wollte ich einfach einen „Dicken“ aus der Nähe betrachten oder tat er mir leid, wie er so alleine da saß, in diesem leeren, kahlen Raum?
Diese diffamierte Minorität von engagierten Menschen kann mit erhobenem Haupt ihren Kritikern aus dem phlegmatischen Spießbürgertum entgegentreten. Die rare Spezies, ein Lebenszeichen einer lebendigen Demokratie, ist übrigens kein Produkt des frühen 21. Jahrhunderts – Friedensaktivisten, Atomkraftgegner, Gegner der Startbahn West, des NATO-Doppelbeschlusses, des frauenfeindliche § 218, der Strafbarkeit homosexueller Handlungen unter Erwachsenen nach § 175 StGB usw. Es sind und waren alles Menschen, die den Wert des demokratischen Souveräns, des Menschen eines Volkes, am Leben erhalten, ihm Würde und Anstand verleihen. Es sind nicht die traurigen Gestalten der Opportunisten, der devoten Jasager, Vereinsmeier und Stammtischproleten, die einer Demokratie die Kraft und Stärke verleihen, die ihre Zukunft sichert. Die Erfolgsgeschichte des „zivilen Ungehorsams“ bis heute kann sich sehen lassen, AKW Ausstieg, Abschaffung des § 218 StGB, des § 175 StGB (Homosexualität). Es war und ist richtig, sich auch gegen demokratisch legitimierte Entscheidungen des Staates zu stellen, diese müssen nicht zwangsläufig richtig sein.