Die SPD und der respektable Weg einer Entscheidungsfindung

 

Häme und Spott begleitet die SPD bei dem Prozedere, ob sie als Partner einer großen Koalition Regierungsverantwortung übernehmen soll oder nicht. Während die Spitze der Parteihierarchie sich in dieser Frage schon festgelegt hat, die Gründe mögen von Eigennutz nicht ganz unberührt sein, lehnen Teile der Parteibasis einen solchen Schritt kategorisch ab.
Es ist nun vollkommen unerheblich, ob die eine oder die andere Seite die besseren Argumente präsentiert. Bemerkenswert ist doch, dass überhaupt Teile des Volkes, wenn auch nur Mitglieder einer Partei, in eine Entscheidung mit solche Tragweiter eingebunden werden. Diese Vorgehensweise entspricht weit mehr dem Geist einer lebendigen Demokratie, als die Praktiken bürgerlich, konservativer Parteien, unten ein Parteivolk, im politischen Olymp, darüber, eine allmächtige, allwissende Parteiführung. In Regierungsverantwortung verkommt so das demokratische System zu einer Farce, einer Parteioligarchie, die sich einen Dreck um die Interessen ihrer Wähler schert.
Offene Diskussionen bergen sicherlich auch unkalkulierbare Risiken, personelle wie sachliche. Die freie Meinungsäußerung ist jedoch ein Grundrecht und die Basis einer Demokratie. Was sollte falsch daran sein, dieses Grundrecht in eine politische Entscheidungsfindung einzubinden, auch wenn dadurch Sach- und Personaldebatten die Folge sind? In den Führungsetagen der Parteien sitzen keine Übermenschen mit überragendem Intellekt und moralisch integrem Charakter. Solch ein Vorgehen entspricht daher mehr dem ideellen Geist einer Demokratie, der moralischen Reife ihrer Repräsentanten, als lediglich stur der starren, repräsentativen Demokratie zu frönen. Diese weißt zu oft den Anschein einer temporär, demokratisch legimitierten Diktatur auf, als dass sie dem Ideal einer Demokratie entspricht. Kritisch sollten vielmehr die Praktiken bürgerlich, konservativer Parteien beleuchtet werden, die ihrer Basis politischen Sachverstand absprechen und deren Mitsprache scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Warum wohl?

Klaus Schneider Februar 2018

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